Zeitung: 571 gefährdete Menschen aus Afghanistan bekamen Zusage

Für eine Ausreise nach Deutschland haben seit Mai 2023 offenbar 571 gefährdete Menschen aus Afghanistan eine Zusage bekommen. Die Zahlen gehen nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor. Von den 571 Menschen mit einer Zusage waren demnach laut Ministerium 210 Personen, die direkt als gefährdet gelten, die anderen waren Familienangehörige.

Neben dem Aufnahmeprogramm der Ampelkoalition gab es auch Zusagen für Ortskräfte und besonders gefährdete Menschenrechtsaktivisten, die auf Entscheidungen der Großen Koalition zurückgehen. Im zweiten Quartal reisten nach Ministeriumsangaben nur 98 Afghanen nach Deutschland ein, im dritten Quartal 30 Menschen, wie die Zeitung berichtet.

Bünger nannte „die bisherige Bilanz der Aufnahmepolitik der selbst ernannten Fortschritts-Koalition in hohem Maße enttäuschend“. Zu einem Ziel von 1.000 Aufnahmen pro Monat sagte Bünger der Zeitung: „Es ist absehbar, dass dieses Versprechen niemals eingelöst wird.“ Es sei ein „Schlag ins Gesicht all der Menschen, die auf den Schutz der Bundesrepublik vertraut haben und nun im Stich gelassen werden“.