William Lai neuer Präsident Taiwans – Rückschlag für China

Der als China-Kritiker bekannte William Lai von der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) hat die Präsidentschaftswahl in Taiwan gewonnen. Sein Sieg zeige, dass Taiwan „auf der Seite der Demokratie“ stehe, sagte der 64-Jährige am Wochenende in Taipeh. Die Taiwanesen hätten einer Beeinflussung durch Kräfte von außen widerstanden, so der Politiker in seiner Siegesrede. Lais Rivalen hatten zuvor ihre Niederlage eingeräumt.

Laut taiwanesischen Medienberichten stimmten mehr als 40 Prozent der Wähler für Lai. Hou Yu-ih von der chinafreundlichen Oppositionspartei Kuomintang (KMT) kam demnach auf rund 33 Prozent. Auf Ko Wen-je von der Taiwanesischen Volkspartei (TPP) entfielen rund 26 Prozent. Das Ergebnis entspricht in etwa den Umfragen der vergangenen Wochen.

Der Sieg des bisherigen Vizepräsidenten wird laut Beobachtern wahrscheinlich die Spannungen zwischen China und Taiwan verschärfen. Lai hat sich vorgenommen, die demokratische Autonomie der Republik China, so der offizielle Name Taiwans, zu verteidigen. Unter Führung der scheidenden Präsidentin Tsai Ing-wen hatte der Inselstaat eine Politik verfolgt, die darauf abzielte, vor allem die Beziehungen zu den USA zu vertiefen – sehr zum Missfallen Chinas.

Für die kommunistische Volksrepublik China ist Taiwan eine abtrünnige Provinz, die mit dem Festland wiedervereinigt werden soll. Mit Blick auf das Wahlergebnis teilte Peking in der Nacht zu Sonntag mit, dies werde nichts daran ändern, dass Taiwan ein Teil Chinas sei. Zudem zeige sich, dass die Fortschrittspartei nicht die Mehrheit der Insel-Bewohner repräsentiere.

Tatsächlich verlor die DDP bei der ebenfalls am Wochenende abgehaltenen Parlamentswahl ihre absolute Mehrheit. Auf sie entfielen nur noch 51 von 113 Sitzen. Die KMT errang einen Sitz mehr. Der TPP mit acht Sitzen könnte fortan eine wichtige Rolle als Mehrheitsbeschaffer zukommen. Die Mitte-links-Partei ist besonders bei jungen Menschen als frische Alternative zu den etablierten Parteien beliebt.