Wilhelmshaven nimmt keine ukrainischen Kriegsflüchtlinge mehr auf

Die Stadt Wilhelmshaven nimmt „bis auf Weiteres“ keine ukrainischen Kriegsflüchtlinge mehr auf. Grund hierfür sei die Erfüllung der Aufnahmequote für ukrainische Kriegsflüchtlinge des Landes Niedersachsen, teilte Stadtsprecher Stefan Antheck am Montag mit. „Sollten sich dennoch schutzsuchende ukrainische Kriegsflüchtlinge bei der Stadt Wilhelmshaven melden, werden sie an ein anderes zur Aufnahme verpflichtetes Bundesland verwiesen.“

Laut Innenministerium hat das Land bereits seit Oktober 2022 die Aufnahmequote erfüllt und darüber hinaus 15.415 (Stand 29. Oktober) weitere Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Insgesamt leben derzeit 111.617 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (Stand 22. Oktober) in den niedersächsischen Kommunen, sagte eine Sprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Quote berechne sich hauptsächlich nach dem Königsteiner Schlüssel.

Die sogenannte Überquote komme durch Ausnahmefälle zustande – etwa, wenn die Menschen bereits Verwandte in Niedersachsen hätten oder schwer krank seien, erläuterte die Sprecherin. Sowohl die Erstaufnahmebehörden des Landes als auch die Kommunen könnten sich auf die bereits erfüllte Quote berufen und neu ankommende Geflüchtete aus der Ukraine in andere Bundesländer verweisen.

In der Regel sei dies das nächstgelegene aufnahmebereite Bundesland, wenn keine anderweitigen, etwa familiären Bezüge vorhanden seien. Welche Kommunen wie viele Ukrainerinnen und Ukrainer in den vergangenen Monaten tatsächlich in andere Länder geschickt hätten, erfasse das Land nicht, sagte die Sprecherin. Neben Niedersachsen hätten derzeit auch die Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Saarland und Sachsen-Anhalt die Quote erfüllt oder im niedrigen dreistelligen Bereich übererfüllt.

In Wilhelmshaven wurden nach Angaben der Stadt 1.346 Geflüchtete aus der Ukraine als schutzsuchend registriert. Die Gesamtzahl seit Kriegsbeginn betrage 1.591.