Weil sieht wachsende Schärfe in der Debattenkultur

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nimmt wachsende Schärfe in politischen und gesellschaftlichen Debatten wahr. „Die Hemmschwellen sind eindeutig gesunken“, konstatierte Weil in der aktuell erscheinenden Ausgabe der „Evangelischen Perspektiven“, dem Magazin der braunschweigischen Landeskirche. Sowohl in seinem E-Mail-Eingang als auch in den Sozialen Medien registriere er eine Zunahme an aggressiven Äußerungen.

„Es finden sich viele Schreiben, die schlicht beleidigend sind und die uns Politiker auch als Menschen diffamieren“, sagte Weil. Im Internet würden Beschimpfungen nicht anonym, sondern unter dem Klarnamen geäußert. „Das alles ist beunruhigend.“

Zugleich sehe er, dass die große Mehrheit der Bevölkerung von dieser aggressiven Art der politischen Kommunikation meilenweit entfernt sei. Als eine Ursache wachsender Anspannung nannte Weil zunehmende Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger um ihre Zukunft. „Auf solche Sorgen müssen wir natürlich eingehen“, betonte der Ministerpräsident. Dies sei gerade in einer Zeit unerlässlich, die wie keine zuvor von einer Fülle an grundlegenden Veränderungen geprägt sei.

Politik müsse den Menschen mehr Sicherheit vermitteln, hob Weil hervor. Dazu bedürfe es der Erfahrung einer tragfähigen und solidarischen Gemeinschaft, der Vergewisserung gemeinsamer gesellschaftlicher Werte, sowie eines Staates, der seine Bürgerinnen und Bürger schützt.