Wehrbeauftragte warnt vor überstürztem Bundeswehr-Abzug aus Mali
Bis Mai 2024 will die Bundeswehr aus Mail abziehen. Das ist richtig, sagt die Wehrbeauftragte – und schließt ein früheres Ende nicht aus.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat sich trotz neuer Probleme bei der Mali-Mission gegen einen überstürzten Abzug der Bundeswehr aus dem afrikanischen Land ausgesprochen. „Wir sollten uns Zeit für einen geordneten Rückzug nehmen“, sagte die SPD-Politikerin der Augsburger Allgemeinen. Sie teile zwar die Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass der Mali-Einsatz unter den aktuellen Bedingungen keinen Sinn mehr mache. „Es ist aber auch richtig, jetzt nicht holterdiepolter abzuziehen“, betonte sie.
Högl sprach sich dafür aus, im Wesentlichen am Zeitplan für einen Abzug bis Mai 2024 festzuhalten, über den der Bundestag noch entscheiden muss. Gleichzeitig werde in der Bundeswehr überlegt, „ob man einzelne Fähigkeiten schon deutlich früher rauszieht“, fügte sie hinzu. Für den Fall, dass die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten gefährdet sei, beinhalte das Mandat eine Klausel für einen früheren Rückzug, erläuterte sie.
Drohnen-Flüge nicht genehmigt
Hintergrund ist der Streit mit der Militärregierung in Mali. „Die malischen Machthaber verweigern beispielsweise den Überflug mit unseren Aufklärungsdrohnen Heron und Luna“, sagte Högl. „Wenn unsere Systeme keine Überfluggenehmigung bekommen, dann ist der Auftrag nur eingeschränkt durchführbar.“
Dass der Einsatz ende, halte sie für richtig, betonte Högl. „Er ist nicht mehr sinnvoll und ordentlich durchführbar.“ Verteidigungsminister Pistorius hatte sich jüngst unter anderem wegen des Streits um Überfluggenehmigungen für einen früheren Abzug ausgesprochen.