Wagenknecht fordert Socia-Media-Begrenzung für Kinder und Jugend

In Australien hat die Politik ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren auf den Weg gebracht. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will eine ähnliche Regelung für Deutschland.

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert Social-Media-Beschränkungen für unter 16-Jährige nach australischem Vorbild. “Wir sollten unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Tech-Konzernen und ihren Social-Media-Plattformen schützen. Die Debatte, die gerade in Australien geführt wird, brauchen wir auch in Deutschland”, sagte sie am Donnerstag dem Berliner “Tagesspiegel” (online).

Es gehe nicht darum, Jugendlichen das Smartphone wegzunehmen: “Aber immer mehr Kinder und Jugendliche leben in einem virtuellen Paralleluniversum. Sie entwickeln Abhängigkeiten, die Algorithmen der Konzerne treiben sie in Depressionen.” Die Politik habe eine Schutzverantwortung gegenüber den Jüngsten. Wo genau die Altersgrenze liegen und wie streng die Regeln ausfallen sollen, ließ Wagenknecht offen. “Die nächste Bundesregierung muss ein Social-Media-Gesetz vorlegen, das in eine ähnliche Richtung wie Australien geht”, so die Politikerin.

Mit deutlicher Mehrheit hatte das australische Repräsentantenhaus in Canberra am Mittwoch ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren beschlossen. Die neuen Regeln sollen die Onlineplattformen verpflichten, Schutzmaßnahmen zur Altersüberprüfung einzuführen. Bei schwerwiegenden Verstößen drohen Geldstrafen in Millionenhöhe. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss noch der Senat zustimmen, was als wahrscheinlich gilt. Bislang ist unklar, wie genau die Umsetzung der gesetzlichen Regeln erfolgen soll.