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Von der Leyen kündigt neues Programm für Syrien an

Die EU will ihr Engagement in Syrien deutlich verstärken. „Wir möchten, dass Syrerinnen und Syrer eine reale Perspektive haben, in ihre Heimat zurückzukehren und ihr Leben hier neu aufzubauen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag bei einem Besuch in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Deshalb wolle die EU die Zusammenarbeit mit regionalen Partnern wie der Türkei, Jordanien und dem Libanon sowie mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausbauen, um eine sichere, würdevolle und freiwillige Rückkehr zu unterstützen.

Die EU will Syrien nach Angaben von der Leyens politisch, wirtschaftlich und finanziell unterstützen. Konkret stellte sie Finanzhilfen in Höhe von rund 620 Millionen Euro für die Jahre 2026 und 2027 in Aussicht. Zudem kündigte sie eine neue politische Partnerschaft an, die mit einem hochrangigen Dialog noch in der ersten Jahreshälfte beginnen soll.

Es ist der erste Besuch der EU-Führung in Syrien seit dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad im Dezember 2024. Das Treffen mit der syrischen Übergangsregierung in Damaskus erfolgte kurz nach neuen tödlichen Gefechten in der Stadt Aleppo.

„Wir wissen, dass der Weg zur Versöhnung und zum Wiederaufbau weiterhin schwierig und lang ist“, sagte von der Leyen. Die gewaltsamen Eskalationen der vergangenen Tage seien besorgniserregend, betonte sie und rief zu weiterem Dialog zwischen allen Parteien auf. Seit Dezember 2024 ist die EU wieder in Damaskus präsent und arbeitet nach eigenen Angaben eng mit den Behörden und der Zivilgesellschaft zusammen.

In Syrien brach 2011 ein Krieg aus, der Millionen Menschen zur Flucht zwang. Vor rund einem Jahr stürzte eine Rebellenkoalition unter Führung der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) das Assad-Regime. HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa fungiert nun als Übergangspräsident.