Visa-Vergabe für Erdbebenopfer: SPD drückt aufs Tempo
SPD-Politiker drängen auf schnellere Visa-Vergaben für türkische Erdbebenopfer. Um das Verfahren zu beschleunigen, reist Bundesinnenministerin Faeser zusammen mit Annalena Baerbock in die Türkei.
Türkische Erdbebenopfer, die bei ihren in Deutschland lebenden Verwandten unterkommen wollen, erhalten laut Migrantenverbänden nur schwer Visa. „Unsere Behörden, die bei normalen Visa schon sehr lange brauchen, müssen einen Modus finden, hier schneller zu arbeiten“, sagte Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) dem Redaktions-Netzwerk Deutschland.
Die Hilfe durch eine vorübergehende Aufnahme bei Verwandten in Deutschland solle „jetzt möglich sein und nicht erst nach vielen Monaten“, sagte die SPD-Politikerin. Bei der Dokumentenbeschaffung müsse es eine enge und schnelle Zusammenarbeit mit türkischen Behörden geben. „Denn wir müssen natürlich wissen, wer kommt, aber es kann nicht erwartet werden, verschüttete Pässe in den Trümmern zu suchen“, sagte Özoguz.
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, setzt auf mehr Geschwindigkeit. „Gegebenenfalls muss der Entscheidungsspielraum erweitert werden, um Verfahren zu beschleunigen“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Allerdings könnten nicht einfach alle Regeln des Familiennachzugs außer Kraft gesetzt werden.
Faeser und Baerbock besuchen Visa-Zentren in der Türkei
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind zu einer Reise in die Erdbebenregion im Süden der Türkei aufgebrochen. Die Ministerinnen planen, sich bei der eintägigen Reise die Abwicklung deutscher Hilfsgüterlieferungen anzuschauen. Baerbock und Faeser wollen in der Region auch ein wiedereröffnetes Visaannahmezentrum besuchen sowie einen neu eingerichteten Visaannahmebus, der direkt vor Ort Anträge bearbeiten kann.