Stört ein Anstecker zum Gedenken an die Opfer von Srebrenica in einer Bundestagsdebatte? Das Bundestagspräsidium verbietet das Tragen des Symbols, Abgeordnete möchten das Zeichen hingegen setzen.
Die Bundestagsverwaltung hat Abgeordnete aufgefordert, bei einer für Freitag geplanten Debatte auf das Tragen der “Srebrenica-Blume” zu verzichten. “In der parlamentarischen Debatte gilt der Grundsatz, dass diese ausschließlich durch das Wort geführt wird, nicht mittels von Symbolen, Aufklebern oder anderen gegenständlichen Demonstrationen”, sagte ein Sprecher von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner der “Rheinischen Post” (Freitag).
Am Freitag findet im Bundestag eine Debatte zum 30. Jahrestag des Massakers von Srebrenica statt. SPD-Abgeordnete hatten angekündigt, währenddessen Anstecknadeln in Form einer weiß-grünen Blume zu tragen. Diese erinnert mit ihren elf Blättern an den 11. Juli 1995. Die weiße Farbe stehe für die unschuldig Getöteten, das Grün für die Hoffnung, hieß es.
Klöckners Sprecher sagte außerdem, das Präsidium versuche darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet werde. Dass die Bundestagspräsidentin um Neutralität im Parlament bemüht ist, zeigte sich bereits im Juni, als sie die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk des Saales verwies, weil diese ein T-Shirt mit der Aufschrift “Palestine” trug. Zuletzt wurde Klöckner dafür kritisiert, dass sie zum Christopher-Street-Day in Berlin keine Regenbogenflagge am Reichstag hissen ließ.