Nicht kleckern, sondern klotzen: Die Union will eine durchgreifende Reform des Gesundheitssystems. Bis zu 40 Milliarden Euro ließen sich einsparen.
Die Union sieht ein Milliarden-Einsparpotenzial im Gesundheitssystem. Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt (CDU), forderte in den Samstagsausgaben der Zeitungen der Funke Mediengruppe umfassende Strukturreformen. “Wir müssen den Mut haben, echte Reformen anzugehen, die das System als Ganzes neu denken”, sagte sie. Einzelne Sparmaßnahmen oder kleine Korrekturen reichten nicht mehr aus.
Borchardt betonte, dass im Gesundheitssystem erhebliche Effizienzreserven lägen. Schätzungen zufolge könnten bis zu 40 Milliarden Euro eingespart werden. In diesem Zusammenhang äußerte sie Verständnis für die jüngsten Vorschläge der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), die unter anderem höhere Zuzahlungen, eine obligatorische Kontaktgebühr beim Arztbesuch und Einschränkungen der Familienversicherung ins Gespräch gebracht hatte.
Die CDU-Politikerin verwies auf die Arbeit der Finanzkommission, deren Ergebnisse zu Reformen der Krankenversicherung zunächst abgewartet werden sollten. Alle Akteure – Politik, Krankenkassen, Leistungserbringer, Arbeitgeber und Versicherte – müssten gemeinsam Verantwortung übernehmen.
Besonderen Handlungsbedarf sieht sie in einer besseren Steuerung der Patienten, etwa durch ein starkes Primärarztsystem, das den Weg der Patientinnen und Patienten koordiniert und Doppelstrukturen vermeidet. Auch der Ausbau digitaler Prozesse und eine engere Verzahnung zwischen ambulanter und stationärer Medizin sei notwendig. Etwa vier Millionen Behandlungsfälle könnten laut Borchardt bereits heute ambulant statt im Krankenhaus erfolgen – das würde Kosten senken, Personal entlasten und Patientinnen und Patienten zugutekommen. Auch künstliche Intelligenz und digitale Dokumentation könnten helfen, Abläufe zu vereinfachen und Prozesse zu beschleunigen.
Darüber hinaus forderte Borchardt, die strukturelle Schieflage bei den sogenannten versicherungsfremden Leistungen zu beenden. “Rund zehn Milliarden Euro pro Jahr belasten die Krankenkassen mit Aufgaben, die eigentlich aus Steuermitteln finanziert werden sollten”, sagte sie.