Umfrage: Landespolitiker sehen sich Anfeindungen ausgesetzt

Innerhalb der rot-grünen Landesregierung sehen sich einer Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonnabend) zufolge nahezu alle Minister sowie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Hass, Hetze und persönlichen Anfeindungen ausgesetzt. Beschimpfungen, Bedrohungen und Beleidigungen nehmen den Angaben zufolge insbesondere in den sozialen Netzwerken, aber auch bei öffentlichen Auftritten zu.

Weil wurde nach Angaben einer Sprecherin „schon häufiger beschimpft“. Dem Regierungschef zufolge ist der Ton seit der Corona-Pandemie rauer geworden ist und „Auftritte der Gegner beispielsweise bei Wahlkampfveranstaltungen martialischer“. Persönlich sei Weil noch nichts passiert. „Er ist allerdings natürlich auch ständig von Sicherheitspersonal begleitet und deshalb hoffentlich weniger gefährdet“, sagte die Sprecherin.

Auch bei Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kommt es nach Angaben ihres Sprechers „leider regelmäßig vor, dass sie im Netz bedroht oder beleidigt wird“. Zu körperlichen Angriffen sei es bisher nicht gekommen. Fast alle anderen Minister äußerten sich in der Umfrage in ähnlicher Weise. Weitgehend verschont blieben bislang nur Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) und Europaministerin Wiebke Osigus (SPD).

Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hatte 2023 in der Wolfsdebatte eine Morddrohung per Mail erhalten, die er den Ermittlungsbehörden übergab. Laut Ministerium hat es daraufhin bei dem Absender der Mail eine Gefährderansprache seitens der Polizei gegeben. Mittlerweile habe der Verfasser sich schriftlich bei Meyer entschuldigt.