Tausende zu Protesten gegen AfD-Parteitag in Essen erwartet

Zum Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende in der Grugahalle sind umfangreiche Proteste gegen das Treffen der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partei geplant. Die im Frühjahr gegründeten zivilgesellschaftlichen Protestbündnisse „Gemeinsam laut“ und „Widersetzen“ rechnen mit mehreren Tausend Menschen, wie eine Sprecherin von „Gemeinsam Laut“ erklärte. Man werde auch versuchen, „mit friedlichen Mitteln zu verhindern, dass die AfD-Delegierten die Grugahalle erreichen.“

Für Freitagabend kündigten die Bündnisse eine „Rave-Demo“ am Essener Hauptbahnhof an. Am Samstag ist eine Großdemonstration ebenfalls vor dem Hauptbahnhof geplant, die bis zur Grugahalle ziehen soll. Zudem würden Blockadeaktionen vor der Halle vorbereitet. Dabei solle es nicht um Gewalt und Eskalation gehen, heißt auf der Internetseite von „Widersetzen“. Man agiere „mit Mitteln des zivilen Ungehorsams, bei denen alle mitmachen können.“ Damit wolle man sich für Demokratie, Vielfalt und der Menschlichkeit positionieren.

AfD-Parteitag: Auch Bistum Essen protestiert

Wie viele Demonstranten und Demonstrantinnen den Aufrufen folgen werden, ist schwer einzuschätzen. Den Aufruf auf der Internetseite von „Gemeinsam laut“ zum Protest haben inzwischen hunderte Einzelpersonen und Organisationen unterzeichnet, darunter unter anderem der Diözesanrat im Bistum Essen sowie Ortsverbände von Gewerkschaften und Parteien. Hinter den beiden Protestbündnissen stehen verschiedene antirassistische Initiativen.

Dem AfD-Bundesparteitag war ein juristisches Tauziehen vorangegangen. Die Stadt Essen hatte der Partei den Mietvertrag für die Grugahalle gekündigt, weil die AfD keine Selbstverpflichtung abgeben wollte, um die Verwendung und Verbreitung von rechtsextremen, strafbaren Äußerungen auf dem Parteitag zu verhindern. Gegen die Vertragskündigung hatte die AfD erfolgreich geklagt.