SWR sucht größere Distanz zur Mainzer Landesregierung

Mit dem Rückzug aus einigen regierungsnahen Institutionen geht der SWR auf größeren Abstand zur Landesregierung. Landessenderdirektorin Ulla Fiebig sagte am Dienstag bei einem Pressegespräch in Mainz, der SWR habe sich aus mehreren Kuratorien zurückgezogen und einige Mitgliedschaften beendet. Beispiel dafür sei die von der Landesregierung initiierte „Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz“. Ihre Vorgängerin habe noch dem Vorstand angehört, sie selbst sei zu dem Ergebnis gekommen, der SWR müsse nicht überall beteiligt sein, sondern sollte häufiger „daneben stehen“.

Kritik, der SWR sei zu zahm bei der Berichterstattung über die Landesregierung, wies Fiebig zugleich zurück. „Diese Vorwürfe halten sich leider sehr hartnäckig“, bedauerte sie. Seit ihrem ersten Arbeitstag an der Spitze des Landessenders arbeite sie dafür, dass alle Journalistinnen und Journalisten frei und unabhängig berichten könnten. Dazu gehöre auch, nicht schon bei der leisesten Kritik einzuknicken. Der SWR habe zur Stärkung seiner Unabhängigkeit auch seine Regelungen zu Nebentätigkeiten klargestellt.

Beschwerden aus der Politik über die Berichterstattung des SWR wie im Falle des seit Wochen diskutierten Briefs der Mainzer Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) erreichten sie nur selten, berichtete Fiebig. Seit ihrem Amtsantritt vor knapp zwei Jahren habe es eine einstellige Zahl vergleichbarer Schreiben aus verschiedenen politischen Lagern gegeben. Die Debatte um den als Einschüchterungsversuch kritisierten Brief mit dem Regierungsbriefkopf der Staatssekretärin habe letztlich zu einem parteienübergreifenden Bekenntnis zur Pressefreiheit und zur unabhängigen Berichterstattung geführt.

Fiebig hatte 2022 die Nachfolge der langjährigen Landessenderdirektorin Simone Schelberg angetreten. Zuvor war die Journalistin nach verschiedenen beruflichen Stationen beim SWR und der ARD einige Jahre lang als Leiterin des Pressereferats im SPD-geführten Bundesfamilienministerium tätig.