Staatsbürgerschaftsreform: Justizminister zeigt sich optimistisch
In Zukunft soll es für Menschen einfacher werden, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten. Bundesjustizminister Marco Buschmann sieht das Reformvorhaben auf einem guten Weg.
Bei der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts rechnet Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit einer raschen Einigung mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Ich bin optimistisch, dass wir schon bald eine gute Lösung vorlegen werden“, sagte Buschmann dem Redaktions Netzwerk Deutschland. Dabei sei für ihn zentral, dass der Zugang zur Staatsbürgerschaft für Menschen leichter werde, „die hier von eigener Hände Arbeit leben“.
Zugleich sei er dafür, dass „wir noch stärker verfahrensrechtlich sicherstellen, dass wir niemanden in Deutschland einbürgern, der wegen einer antisemitischen, rassistischen oder sonstigen menschenverachtenden Straftat verurteilt worden ist“, sagte der FDP-Politiker.
Nach Faesers Plänen soll die Aufenthaltsdauer in Deutschland bis zur Möglichkeit der Einbürgerung von acht auf fünf Jahre verringert werden. Zudem soll generell zugelassen werden, dass Menschen mehrere Staatsbürgerschaften haben. In der Ampel-Koalition gab es Streit über das Vorhaben. In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt.