Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) würde nach eigener Aussage heute nicht mehr wie in seiner Jugend den Kriegsdienst verweigern. „Wer heute den Frieden will, muss wehr- und verteidigungsfähig sein“, sagte Heil dem Evangelischen Pressedienst (epd). Er habe im Laufe der Jahre einiges erlebt, das seine Haltung zu militärischen Mitteln verändert habe. Als Beispiel nannte er das Massaker von Srebenica vor 30 Jahren, als serbische Truppen Bosnier in einer UN-Schutzzone ermordeten. Damals habe Europa tatenlos zugesehen, kritisierte Heil.
Der 52 Jahre alte Niedersachse aus Peine ist seit Juni neuer Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften. „Ich habe den Auftrag, Brücken zu bauen zwischen politischer Verantwortung und religiöser Orientierung“, erläuterte der Protestant, der auch dem Präsidium des evangelischen Kirchentages angehört. „Gerade in unseren stürmischen Zeiten können die Kirchen und Religionen wichtige Beiträge zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, zur ethischen Orientierung und zur Gestaltung unseres Zusammenlebens leisten.“
Neuer Posten kein Trostpflaster für Heil
Die Frage, ob die neue Aufgabe ein „Trostpflaster“ für einen entgangenen Posten als Bundesminister sei, verneinte der Sozialdemokrat. Als eines seiner Vorbilder nannte er den SPD-Politiker Erhard Eppler (1926-2019), der zugleich in der evangelischen Kirche und in der Friedensbewegung engagiert war. In seiner Jugend sei auch er stark friedensbewegt gewesen, sagte Heil. Damals habe er den Dienst mit der Waffe verweigert und Zivildienst geleistet.
Als junger Bundestagsabgeordneter habe er dann über den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr im Kosovo mitentscheiden müssen. Damals habe ausgerechnet Eppler für den Bundeswehreinsatz geworben. „Sein Argument, dass es politische Situationen gibt, in denen man größere Schuld auf sich lädt, wenn man tatenlos zu schaut, wie Menschen ermordet werden, hat mich überzeugt.“
Heil: Mehr in Wehrhaftigkeit investieren
In der Gegenwart habe Putins Überfall auf die Ukraine die europäische Friedensordnung zerstört, sagte Heil. Gleichzeitig führe die Politik von US-Präsident Donald Trump dazu, dass sich Deutschland im Blick auf Sicherheit und Freiheit nicht mehr dauerhaft auf die USA verlassen könne. „Daher müssen wir zwangsläufig mehr in unsere eigene Wehrhaftigkeit investieren.“