SPD-Politiker Annen soll neuer UN-Flüchtlingskommissar werden
Die Bundesregierung schlägt den Außen- und Entwicklungspolitiker Niels Annen (SPD) als neuen UN-Flüchtlingskommissar vor. Die Nominierung Annens als Nachfolgekandidat für Filippo Grandi wurde am Mittwoch im Kabinett beschlossen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin mitteilte. Die Amtszeit Grandis an der Spitze des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) läuft Ende Dezember 2025 aus.
Annen ist derzeit Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, von 2018 bis 2021 war er Staatsminister im Auswärtigen Amt. Zuvor war er unter anderem Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und mehrfach Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Im Sommer hatte der 51-Jährige erklärt, bei der Wahl 2025 nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren, wo er für den Wahlkreis Eimsbüttel vertreten ist.
Für einen Wechsel an die Spitze des UNHCR müsste Annen von der Generalversammlung der Vereinten Nationen bestimmt werden. Üblicherweise wählt der UN-Generalsekretär nach Konsultation mit den UN-Regionalgruppen den Hochkommissar aus und bringt die Personalie vor die Vollversammlung. Dabei verfügen die großen Geldgeber des UNHCR wie Deutschland über starkes Gewicht. Bislang ist aber noch kein Deutscher mit der Aufgabe des Hochkommissars betraut worden.
Grandi übernahm die Position im Januar 2016 und damit die Leitung des Hilfswerks UNHCR. Die zweite Amtszeit des Italieners endet im Dezember 2025. Der erste der bislang elf Hochkommissare war der Niederländer Gerrit Jan van Heuven Goedhart, der das UNHCR von 1951 bis 1956 führte. Vor Grandi hatte der heutige UN-Generalsekretär António Guterres das Amt inne.