Solidaritätserklärungen für Israel

Nach dem massiven Angriff des Iran auf Israel hat es in Deutschland zahlreiche Solidaritätsbekundungen für das attackierte Land gegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefonierte am Sonntag nach Angaben des Bundespräsidialamtes mit dem israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog und sicherte ihm Deutschlands Solidarität zu. „Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste“, erklärte der Bundespräsident. Zugleich habe er sich erleichtert über die starke israelische Luftabwehr gezeigt und seine Hoffnung ausgedrückt, dass eine großflächige Eskalation vermieden werden könne.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), verschiedene weitere Ministerinnen und Minister der Bundesregierung sowie Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker versicherten Israel Solidarität und Unterstützung. Scholz erklärte, der Angriff sei „unverantwortlich und durch nichts zu rechtfertigen“. Deutschland stehe eng an der Seite Israels und werde alles dafür tun, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation kommt.

In Berlin beteiligten sich am Sonntag mehrere hundert Menschen an einer Kundgebung am Brandenburger Tor, zu der die Deutsch-Israelische Gesellschaft kurzfristig aufgerufen hatte. Die Polizei sprach von rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Wir stehen zusammen gegen den Terror des iranischen Regimes“, hieß es in der Ankündigung. Die Berlinerinnen und Berliner seien aufgerufen, „Solidarität mit dem angegriffenen jüdischen und demokratischen Staat zu zeigen“.

Der Iran hatte Israel in der Nacht zu Sonntag mit massivem Beschuss unter anderem mit Raketen und Marschflugkörpern angegriffen. Nach Angaben der israelischen Armee wurde der weitaus größte Teil davon abgefangen. Im Land selbst seien verhältnismäßig wenige Schäden zu verzeichnen, hieß es. Vorangegangen waren Luftschläge auf ein iranisches Konsulargebäude im syrischen Damaskus. Ausgangspunkt des aktuellen Kriegs war der Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärte am Sonntag im Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter: „Wir stehen fest an der Seite Israels und seiner Bevölkerung.“ Der „abscheuliche Angriff des Irans“ könne einen Flächenbrand in der Region auslösen. Israel habe „jedes Recht, sich gegen Terroristen und das Regime, das sie steuert und bezahlt, zu wehren“, betonte Wegner: „Berlins Solidarität gilt Israel.“

Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck erklärte, der Iran habe mit seinem direkten Angriff auf Israel in der Nacht zu Sonntag ein neues, gefährliches Kapitel des seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober laufenden Krieges aufgeschlagen. Dies sei eine brandgefährliche Situation. Israel habe das Recht sich zu verteidigen, betonte er: „Wir müssen jetzt ohne Vorbehalt an der Seite Israels stehen.“

Beck betonte, gegenüber dem Iran seien sowohl eiserne Entschlossenheit als auch Besonnenheit gefragt. Dem Iran müsse klargemacht werden, dass der Angriff Konsequenzen habe. Das Regime müsse isoliert werden. Die Vernichtung Israels sei Staatsräson des Landes.