Sieben Beschuldigte in Sachsen wegen antisemitischer Hetze

Bei bundesweiten Ermittlungen gegen antisemitische Hetze und Hasskriminalität im Internet sind sächsische Ermittler am Dienstag gegen sechs Männer und eine Frau vorgegangen. Gegen die Beschuldigten im Alter zwischen 23 und 67 Jahren bestehe der Verdacht der Volksverhetzung, teilte das Landeskriminalamt Sachsen in Dresden mit.

Bei ihren Internetposts handele es sich um antisemitische und den Holocaust verleugnende oder verhöhnende Inhalte. Die mutmaßlich antisemitischen Taten seien in den Bereich der politisch motivierten Kriminalität einzuordnen.

Inhaltlicher Schwerpunkt des bundesweiten Aktionstages war laut Bundeskriminalamt (BKA) Antisemitismus. Das sächsische Landeskriminalamt wurde bei den Durchsuchungen von den Polizeidirektionen Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz unterstützt.

Bundesweit haben die Behörden am Dienstagmorgen rund 50 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Laut BKA handelt es sich um mehr als 90 Ermittlungsverfahren. Die Bundesbehörde koordinierte den elften Aktionstag gegen Verfasser von Hasspostings. Nach BKA-Angaben gingen die Behörden in 15 Bundesländern gegen Verfasser und Verfasserinnen von strafbaren Mitteilungen im Internet vor.

Ermittelt werde unter anderem in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, und Thüringen, hieß es. Gründe für die Maßnahmen seien vor allem Volksverhetzung, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und die Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.