Schweigeminute im Bundestag für die Opfer des Hamas-Terrors

Der Bundestag hat mit einer Schweigeminute der Opfer des Angriffs der Terrororganisation Hamas auf israelische Dörfer und Städte gedacht. Zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: „Wir verurteilen die menschenverachtenden Terrorakte gegen Israel auf das Schärfste.“ Dieser Terror sei durch nichts zu rechtfertigen und müsse sofort beendet werden. „Alle Geiseln müssen umgehend freigelassen werden“, forderte Bas.

„Wir akzeptieren auch nicht, wenn grausamste Verbrechen gegen Kinder, Frauen und Männer bei uns in Deutschland auf den Straßen oder im Netz gefeiert werden.“ Man akzeptiere auch keine Zustimmung zu diesen Verbrechen, „die unter dem Deckmantel von Relativierungen daherkommt“, erklärte Bas unter großem Beifall des Plenums. Jetzt gelte es, alles daran zu setzen, jüdische Einrichtungen und jüdische Menschen in Deutschland vor Angriffen zu schützen.

Israel habe jedes Recht, sich zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen, betonte Bas. „In diesen dunklen Stunden sind unsere Gedanken bei den Angehörigen aller Opfer, bei den Verletzten und bei den verschleppten Geiseln, die als menschliche Schutzschilde missbraucht werden. Und bei den Familien, Angehörigen und Freunden, die um sie bangen.“

Medienberichten zufolge stieg die Zahl der seit Samstag getöteten Israelis auf 1.200; mehr als 3.000 wurden verletzt. An dem Gedenken im Bundestag nahmen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, teil. Dem Botschafter sagte Bas die uneingeschränkte Solidarität des Bundestages zu: „Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunde.“

Am Donnerstag will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Regierungserklärung im Bundestag auf die Situation in Israel eingehen.