Scholz: “Uns eint viel mehr, als uns trennt”
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung der gesellschaftlichen und politischen Mitte hervorgehoben. Sie sei die Mehrheit im Land, an der er seine Politik ausrichte und auch weiter ausrichten werde, sagte der Kanzler in seiner aktuellen Video-Ansprache, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Zwei Tage nach der Landtagswahl in Brandenburg, bei denen die AfD mit knapp 30 Prozent der Wählerstimmen zweitstärkste Kraft wurde, sagte Scholz, die Mehrheit in der Mitte sei viel größer. „Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass das so bleibt.“
Der Kanzler trat dem Eindruck entgegen, die Gesellschaft sei total gespalten. Auch bei den strittigen, großen Themen gebe es breite Übereinstimmungen. Die Mehrheit befürworte beispielsweise die Unterstützung der Ukraine, ohne aber in den Krieg hineingezogen werden zu wollen. Sie erwarte zudem, dass alle diplomatischen Mittel genutzt würden, um zu einem gerechten Frieden zu kommen. „Dafür ist jetzt die Zeit“, versicherte Scholz und reagierte damit auch auf die Wahlerfolge des BSW, das Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnt.
Ähnlich sei es bei den Themen Klimaschutz, Arbeit, Rente oder Migration, erklärte Scholz. Eine Mehrheit in der Bevölkerung wisse, dass Arbeitskräfte aus dem Ausland in Deutschland vieles am Laufen hielten, erwarte aber „zu Recht, dass wir uns aussuchen können, wer zu uns kommt.“ Er könne nachvollziehen, dass die breite Mitte angesichts der aufgeheizten öffentlichen Debatten sich manchmal frage, ob es überhaupt noch um ihre Anliegen gehe, sagte Scholz. Aber es seien „nicht die Lauten, die zählen. Sondern wir, die vielen.“