Scholz reist erneut nach Jordanien und Israel

Die humanitäre Situation im Gazastreifen ist extrem prekär. Bei der Reise des Kanzlers wird es auch darum gehen, wie die Menschen dort bessere Hilfe erhalten. Flugzeuge der Bundeswehr für die Luftbrücke sind eingetroffen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Wochenende erneut nach Israel reisen. Bereits am Samstag wird er in Jordanien mit König Abdullah II. bin al-Hussein zusammentreffen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mitteilte. Es werde bei dem Gespräch voraussichtlich auch um die Luftbrücke für den Gazastreifen gehen. Diese sei von Jordanien aufgebaut worden, Deutschland beteilige sich mit Frankreich daran. Es ist die zweite Reise des Kanzlers nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober in Israel.

Am Sonntag spricht der Kanzler mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sowie dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog. Hebestreit betonte, es bleibe dabei, „wir stehen unverbrüchlich an der Seite Israels, aber alle völkerrechtlichen Bedingungen müssen erfüllt werden“. Mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde seien bislang keine Gespräche geplant.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte, es gebe immer noch keine ausreichende humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen. Grenzkontrollen müssten effektiver und schneller laufen. Zudem müsse Israel weitere Grenzübergänge öffnen. Die See- und die Luftbrücke könnten nur ergänzend laufen. Die zwei Flugzeuge der Bundeswehr zur Unterstützung der Luftbrücke seien inzwischen vor Ort.