Scholz: „Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dazu aufgefordert, Stellung gegen Rechtsextremisten zu beziehen, und Menschen mit Migrationshintergrund Rückendeckung zugesichert. „Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagt der Kanzler in seinem am Freitag veröffentlichten wöchentlichen Podcast „Kanzler Kompakt“. Er bezog sich dabei auf Berichte eines Treffens von Rechtsextremisten, bei dem über Pläne zur Vertreibung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte aus Deutschland beraten wurde.

Es gehe um Familien, die seit vielen Jahren und Jahrzehnten in Deutschland leben, um Nachbarn, Arbeitskolleginnen und Schulfreunde, sagte Scholz. Bei diesem Gedanken laufe es einem „eiskalt den Rücken herunter“, und er versuche sich vorzustellen, wie es den mehr als 20 Millionen Bürgerinnen und Bürgern gehe, die eine Migrationsgeschichte haben. Sie wüssten, dass sie von „diesem teuflischen Plan direkt betroffen“ wären, sagte der Kanzler. Ihnen wolle er sagen: „Sie gehören zu uns! Unser Land braucht Sie!“

Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben dürfe, sei es die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten, sagte Scholz. Nichts anderes komme in den abstoßenden Umsiedlungsplänen der Extremisten zum Ausdruck. „Deshalb sind nun auch alle gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen“, sagte Scholz, der in seiner Videobotschaft auf die derzeit deutschlandweit stattfindenden Proteste gegen Rechtsextremismus verwies. Am vergangenen Wochenende hatte Scholz selbst an solch einer Kundgebung in Potsdam teilgenommen.