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Schnellere Bearbeitung von BAföG-Anträgen: NRW ändert Verfahren

Das Land Nordrhein-Westfalen will die Bearbeitung von BAföG-Anträgen schneller und effizienter machen. Grund seien die hohen Antragszahlen wie im Jahr 2024 mit 114.000 Anträgen auf Förderung von Studium oder Ausbildung, teilte Digitalisierungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Dienstag in Düsseldorf mit. Auch das „Meister-BAföG“ als Teilbereich des sogenannten Aufstiegs-BaföGs erbrachte in dem Jahr 17.000 Anträge, überwiegend per Post und E-Mail. Damit die Anträge schneller und besser bearbeitet werden können, stellt das Land Nordrhein-Westfalen auf ein landesweit einheitliches Verfahren.

Der erste Schritt sei mit dem Vertragsabschluss mit dem Unternehmen Datagroup erreicht, hieß es. Das IT-Service-Unternehmen beschäftigt den Angaben nach rund 3.700 Mitarbeiter an über 30 Standorten in Deutschland. Sachbearbeitern werde ein virtueller Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt, der eine vollständige elektronische Aktenführung von der Antragstellung bis zur Bescheiderteilung ermögliche. Hinzu kommen die Einführung und der Betrieb einer E-Akte für die Studierendenwerke und die kommunalen Ämter im Land Nordrhein-Westfalen. Auch die Bezirksregierung Köln werde in ihrer Zuständigkeit für die Bearbeitung von entsprechenden Anträgen an die E-Akte angeschlossen.

Bis zum Spätsommer 2026 soll die gesamte Infrastruktur aufgebaut und zusammen mit dem Land Nordrhein-Westfalen, den zwölf Studierendenwerken und den 53 kommunalen Ämtern für Ausbildungsförderung in Betrieb genommen werden. Die „Altdaten“ und laufenden Vorgänge werden mit der Umstellung in das neue System integriert, wie es hieß.

Mit dem BAföG fördert der Staat die erste Ausbildung an berufsbildenden Schulen, Kollegs, Akademien und Hochschulen. Seit der BAföG-Novelle 2019 kann auch ein Studium an einer privaten Berufsakademie gefördert werden. Eine Förderung hängt von den persönlichen Voraussetzungen ab: Relevant sind die Staatsangehörigkeit oder der aufenthaltsrechtliche Status, das Alter und die Eignung für die gewünschte Ausbildung sowie privates Einkommen und Vermögen.