Die Bundesregierung will den Wehrdienst neu regeln. Zu diesem Zweck wird nun über einen Gesetzentwurf beraten, der Millionen junger Menschen betrifft.
Deutsche Männer müssen demnächst wieder zur Musterung, der Wehrdienst bleibt aber freiwillig. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die Bundesregierung an diesem Mittwoch auf den Weg bringen. Bereits ab nächstem Jahr soll in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt werden. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Abgefragt werden soll dabei das Interesse am Dienst in der Bundeswehr. Geeignete Kandidaten und Kandidatinnen werden dann zur Musterung eingeladen.
Ab 2028 sollen alle 18-jährigen Männer zu einer verpflichtenden Musterung – auch wenn sie sich nicht für den freiwilligen Wehrdienst entscheiden. Ziel ist es nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium, eine Einschätzung über die gesundheitliche Eignung deutscher Männer im wehrfähigen Alter zu erstellen. Die aktuelle Kabinettssitzung soll – anders als sonst – nicht im Kanzleramt, sondern im Verteidigungsministerium stattfinden.
Im Spannungs- oder Verteidigungsfall würde die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht nach aktueller Rechtslage ohnehin automatisch wieder in Kraft treten. Damit könnten alle wehrfähigen Männer zwischen 18 und 60 Jahren eingezogen werden, sofern sie den Kriegsdienst nicht verweigert haben.