Bei der Finanz-, Ertrags- und Vermögenslage von Radio Bremen gibt es nach Einschätzung des Landesrechnungshofes im kleinsten Bundesland „Licht und Schatten“. Der teils erfreulichen Ertragsentwicklung vergangener Jahre stünden steigende Verpflichtungen aus der Altersversorgung gegenüber, verdeutlichte die Präsidentin des Rechnungshofes, Bettina Sokol, am Mittwoch bei der Vorstellung eines Sonderberichtes zur Finanzlage des kleinsten ARD-Senders.
Der Landesrechnungshof hat turnusmäßig einen Blick auf die Finanzlage geworfen, was zuletzt vor zehn Jahren geschah. Genauer unter die Lupe genommen wurden Sokol zufolge die Jahre zwischen 2017 und 2021. In dieser Zeit seien die Erträge von 107 auf 117 Millionen Euro gewachsen, aber auch die Ausgaben seien kontinuierlich gestiegen. Bei den Rückstellungen für die Altersvorsorge habe die Deckungslücke zwischen Ansprüchen und Vermögen 2017 noch 25 Millionen Euro betragen, 2021 habe sich diese Lücke auf etwa 50 Millionen Euro verdoppelt.
„Das macht uns viele Sorgen, die finanzielle Gesamtlage bei Radio Bremen bleibt recht angespannt“, bilanzierte die Präsidentin. Allerdings, ergänzte Sokol, sei die Deckungslücke in der Altersvorsorge kein spezifisches Problem von Radio Bremen. „Damit haben fast alle ARD-Anstalten zu kämpfen.“
Als weiteres Indiz für die schwierige finanzielle Situation wertet der Rechnungshof den Umstand, dass die aus dem Deckungsstock der Altersvorsorge gewonnenen Zinsen in den Betrieb fließen und nicht in die Rückstellungen. Außerdem kritisierte der Rechnungshof, dass der Sender das Eigenkapital seiner Tochterfirma „Bremedia“ unter Inkaufnahme eigener Nachteile mit einer Millionenspritze unterstützt hat. „Das hätte nicht passieren dürfen.“
Eine Anhebung der Rundfunkbeiträge würde nach Einschätzung von Sokol die finanzielle Lage von Radio Bremen nicht entscheidend verbessern. „Da sind andere Stellschrauben wirkungsvoller.“
Die Finanzexpertin nannte in diesem Zusammenhang eine Besserstellung von Radio Bremen über den ARD-Finanzausgleich und auch Veränderungen auf der staatsvertraglichen Ebene durch die Politik. Denn diese Regelungen benachteiligten kleine und finanzschwache Anstalten. Aber zunächst müsse sich Radio Bremen „an die eigene Nase fassen und weitere Sparanstrengungen unternehmen“.