Rassismus-Bericht: Flüchtlinge werden ungleich behandelt

Abgestufte Willkommenskultur: Wer in Europa Schutz sucht, muss sich je nach Herkunft, Hautfarbe und Religion auf unterschiedliche Behandlung einstellen. Das gilt selbst für Ukrainer verschiedener Ethnien.

Flüchtlinge werden in Europa je nach ethnischer Zugehörigkeit teils ungleich behandelt. Das geht aus dem am Donnerstag in Straßburg veröffentlichten Jahresbericht der Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hervor. Demnach waren Aufnahmezentren für Kriegsvertriebene aus der Ukraine durchschnittlich besser ausgestattet als solche für Schutzsuchende aus anderen Staaten.

Aber auch zwischen Ukrainern würden Unterschiede gemacht, hieß es. So seien geflüchteten ukrainischen Roma in manchen Ländern schlechtere Unterkünfte angeboten worden als anderen. Zudem gebe es aus dem vergangenen Jahre Berichte über eine Reihe von anti-ukrainischen Vorfällen, vor allem dort, wo die ansässige Bevölkerung wachsende soziale und wirtschaftliche Problemen erlebe.

Wie die Kommission beobachtet, schränkten ungeachtet der Unterstützung für vertriebene Ukrainer manche Regierungen den Zugang zu Asyl für Nichteuropäer weiter ein. In einigen Mitgliedstaaten des Europarats sei “ein deutlicher Anstieg einwanderungsfeindlicher und bisweilen antimuslimischer öffentlicher Äußerungen” zu verzeichnen.

Neuankömmlinge würden als Bedrohung der nationalen Sicherheit oder der nationalen Identität dargestellt. Politiker nutzen abfällige Äußerungen, um eine feindselige Stimmung gegen Migranten zu schaffen und etwa mit Blick auf Wahlen politische Vorteile zu erzielen.

Der Europarat umfasst 46 Mitgliedstaaten von Island bis Georgien. Sein Ziel ist ein engerer Zusammenschluss nach den Maßstäben von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.