Pro Asyl kritisiert Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Italien

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl kritisiert die Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen aus Italien zu stoppen. „Das ist eine sehr unkluge und auch unverantwortliche Entscheidung“, sagte der Leiter der Europaabteilung, Karl Kopp, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag): „Denn wir haben eine humanitäre Krise auf Lampedusa und eine dramatische Situation auf dem Mittelmeer. Außerdem haben wir eine sich verschlechternde Menschenrechtslage in Tunesien und eine Naturkatastrophe in Libyen.“

Kopp fügte hinzu, nötig sei eine europäische Kraftanstrengung: „Wir brauchen Solidarität und Humanität. Wer nicht gemeinsam europäisch handelt, der verliert Europa. Und wer glaubt, dass man mit Hartleibigkeit die Rechten bekämpft, der irrt sich.“

Deutschland hatte EU-Staaten, die besonders viele Geflüchtete aufnehmen, im vorigen Jahr die Aufnahme von bis zu 3.500 Menschen in Aussicht gestellt. Tatsächlich kamen bisher rund 1.000 aus Italien und etwas 700 aus Zypern. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte jetzt, seit August würden bis auf Weiteres keine Teams mehr nach Italien geschickt, um die Aufnahmen vorzubereiten.

Diese Entscheidung wurde damit begründet, dass Italien seinerseits keine Flüchtlinge aus Deutschland zurücknimmt, selbst wenn es nach den Dublin-Regeln dazu verpflichtet ist. Demnach müssen Asylsuchende ihren Antrag dort stellen, wo sie in die EU eingereist sind.

Bisher seien bei rund 12.700 Übernahme-Ersuchen an Italien nur zehn Überstellungen erfolgt, so das Ministerium weiter. Sobald Italien seinen Verpflichtungen nachkomme, werde auch Deutschland wieder den Auswahlprozess zur freiwilligen Übernahme aufnehmen.