Pistorius erwartet keine Rückkehr zur Wehrpflicht in nächsten Jahren

Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet absehbar keine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland. Zwar „wäre über Pflichtelemente zu entscheiden“, wenn es nach dem von Union und SPD geplanten neuen Wehrdienstmodell nicht genügend Freiwillige gäbe, sagte er dem Spiegel in einem online veröffentlichten Interview. „Ich gehe aber nicht davon aus, dass das in den nächsten Jahren notwendig sein wird“, fügte Pistorius hinzu. Geplant ist laut Koalitionsvertrag, einen „neuen attraktiven Wehrdienst“ zu schaffen, der „zunächst auf Freiwilligkeit basiert“. „Wir werden noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung schaffen“, haben CDU/CSU und SPD vereinbart.

Neuer Wehrdienst soll sich am schwedischen Modell orientieren

„Wir orientieren uns an dem Modell, das die Schweden praktizieren. Männer ab 18 Jahren müssen einen Fragebogen ausfüllen“, führte Pistorius aus. Das gewährleiste die Wehrerfassung. „Dann spricht die Bundeswehr die für sie geeigneten Personen an, ob sie einen Grundwehrdienst ableisten wollen. Die Schweden haben das über mehrere Jahre erfolgreich praktiziert“, sagte der Verteidigungsminister und ergänzte: „Auch wir gehen davon aus, dass wir in den ersten Jahren genügend Freiwillige gewinnen können, über eine Pflicht müssen wir dann gar nicht diskutieren.“ Pistorius äußerte sich zuversichtlich, dass er in der künftigen schwarz-roten Bundesregierung Verteidigungsminister bleibt. „Das Personaltableau der SPD wird erst nach dem Mitgliedervotum vorgestellt, das finde ich auch richtig. Folglich kann ich nicht zu 100 Prozent sagen, ob ich das Amt fortführe. Aber es spricht einiges dafür“, sagte er dem „Spiegel“.