Die Berufung des Publizisten Wolfram Weimer zum designierten Kulturstaatsminister durch die CDU hat vielerorts Kritik ausgelöst. Unter anderem fordert das ensemble-netzwerk die künftige Bundesregierung mittels Petition dazu auf, diese Entscheidung rückgängig zu machen. „Weimer steht für konservative Medienpolitik, nicht für kulturelle Vielfalt und Offenheit und er bringt nicht die nötige Expertise mit, die nach unserer Auffassung für diese Position vonnöten ist“, teilte der Verein am Dienstag in Berlin mit. Die online-Petition unter dem Motto „#WeimerNeinDanke“ hatte bis zum Nachmittag mehr als 11.000 Unterschriften.
„Eine Neubesetzung mit einer kulturpolitisch erfahrenen Persönlichkeit wäre nun ein angemessener Schritt“, erklärte der Verein: „Möglichkeiten gäbe es mit der profilierten Kulturpolitikerin wie Christiane Schenderlein oder dem Präsidenten des Deutschen Bühnenvereins Carsten Brosda genug.“ Das ensemble-netzwerk setzt sich eigenen Angaben zufolge für die Bedeutung und Bedingungen von Künstlern und künstlerischen Mitarbeitern an Theatern ein.
Die CDU hatte am Montag bekannt gegeben, dass der Publizist und „Cicero“-Gründer Weimer neuer Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien werden soll. Weimer war lange als Journalist tätig und unter anderem Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“, des von ihm gegründeten Magazins „Cicero“ und des Magazins „Focus“. Er ist Gründer und Verleger der Weimer Media Group, zu der unter anderem das Magazin „The European“ gehört.
Die Weimer Media Group teilte ebenfalls am Montag mit, dass Weimer die Verlagsgruppe mit sofortiger Wirkung verlässt und damit die Geschäftsführung niederlegt. Auch den Posten des Chefredakteurs von „The European“ gebe er auf. Seine Ehefrau Christiane Goetz-Weimer werde alleinige Geschäftsführerin.
Der gemeinnützige Verein Lobbycontrol sieht bei Weimer dennoch einen Interessenkonflikt, weil dieser Anteilseigner bei der Weimer Media Group ist. „Wolfram Weimer hat einen klaren Interessenkonflikt durch seine Position als Medienunternehmer“, sagte Aurel Eschmann, Experte für Lobbyregulierung bei Lobbycontrol, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Dienstag).
Eschmann verwies darauf, dass Weimer als Kulturstaatsminister unter anderem direkt für die Deutsche Welle zuständig sei, „also die öffentlich-rechtliche Konkurrenz zu seinem Unternehmen“. Dieser Interessenkonflikt lasse sich auch nicht dadurch aufheben, dass er die Geschäftsführung der Weimer Group verlässt.
Eschmann fügte hinzu: „Weimer hat in der Vergangenheit bereits die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten infrage gestellt und die Privatisierung des ZDF gefordert. Es ist zweifelhaft, ob sich dieser Interessenkonflikt ausräumen lässt, und damit auch, ob Weimer für diese Position geeignet ist.“
