Zum Welttag der Toleranz fordert die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mehr Einsatz gegen Vorurteile als Motiv für Hassverbrechen. Auch eine stärkere Strafverfolgung solcher Taten sei nötig. Andernfalls werde das Vertrauen der betroffenen Gruppen in die Behörden untergraben, was zu größerer gesellschaftlicher Instabilität führen könne, hieß es in einer am Donnerstag verbreiteten Mitteilung des Warschauer OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte.
Laut seinem am gleichen Tag veröffentlichten “Hate Crime Report” wurden für das Jahr 2022 aus 46 Staaten insgesamt 8.106 Hassverbrechen oder andere Taten aufgrund von Vorurteilen gegen Religionen oder gesellschaftliche Gruppen gemeldet. 3.575 Meldungen bezogen sich auf antisemitische Vorfälle, 2.510 hatten einen rassistischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund, 1.054 einen Bezug zu sexuellen Minderheiten.
An vierter Stelle in der OSZE-Erhebung liegen 852 christenfeindliche Übergriffe. Bei den strafrechtlich relevanten Fällen ging es überwiegend um Vandalismus und Sachbeschädigung, in 7 Prozent um Drohungen und in 6 Prozent um Gewalt gegen Personen. Ferner verzeichnet der Bericht geschlechtsspezifische Aggressionen (377) sowie Vorfälle, die sich gegen Muslime (339), Behinderte (49), Roma (24) und Angehörige anderer Glaubensgemeinschaften (11) richteten.
Matteo Mecacci, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, verlangte von den Behörden größere Bemühungen, die den Übergriffen zugrundeliegenden Vorurteile zur Kenntnis zu nehmen und Hassverbrechen zu verfolgen. Damit stärkten sie das Vertrauen der Opfer in das Strafrechtssystem.
Die Daten des OSZE-Menschenrechtsbüros zu vorurteilsgeleiteten Straftaten oder anderen Vorfällen stammen von Regierungen, bürgerlichen Vereinigungen und internationalen Organisationen. Die Dokumentation in den einzelnen Ländern beziehungsweise den einzelnen Organisationen erfolgt nach keinem einheitlichen Muster. Doppelmeldungen sind nicht auszuschließen. Die Zahlen geben die Meldungen wider, nicht die Vorkommnisse selbst; Unterschiede zwischen Ländern oder betroffenen Gruppen sowie Anstiege können mit einer unterschiedlichen oder sich verändernden Sensibilität zu tun haben.