Autoritäre Staaten gewinnen an Einfluss. Human Rights Watch warnt vor schweren Folgen für Menschenrechte. Der neue “World Report” der Organisation nennt ein Gegenmittel.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ruft Deutschland und andere Staaten dazu auf, eine Allianz für Menschenrechte zu bilden. Die Stärke Deutschlands beruhe auf Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und einem Leben in Freiheit, sagte Deutschland-Direktor Philipp Frisch anlässlich der Vorstellung des diesjährigen “World Reports” in Berlin. Um dies zu schützen, sollte sich Deutschland mit anderen EU-Staaten und weiteren Ländern zusammenschließen.
Dabei sei entscheidend, über die “üblichen Verdächtigen” hinauszuschauen, heißt es in dem 529-seitigen Bericht. Denn die Unterstützung für Menschenrechte sei nie nur von mächtigen Demokratien oder Ländern mit einer “makellosen” Menschenrechtsbilanz gekommen.
Als besondere Bedrohung der Menschenrechte sieht Human Rights Watch die Politik von US-Präsident Donald Trump. Dieser sowie autoritäre Staaten wie China und Russland hätten weltweit “verheerende Auswirkungen” auf die Wahrung und den Schutz von Menschenrechten. Das globale Menschenrechtssystem sei deshalb in akuter Gefahr.
Die Menschenrechtler hoben auch vereinzelt positive Entwicklungen hervor, etwa die Entkriminalisierung von gleichgeschlechtlichem Sex auf der karibischen Insel Sankt Lucia. Global sei jedoch eine Zunahme an Homophobie zu erkennen. Besonders Transpersonen seien zunehmender Gewalt ausgesetzt, auch in Ländern wie den USA, die lange eine Verbesserung der Lage von LGBTI-Personen hätten erkennen lassen.
Beispiele für Länder und Regionen, in denen sich die Menschenrechtslage verschlechtert hat, sind dem Bericht zufolge Israel und die palästinensischen Gebiete, China, der Iran und Afghanistan.