Mit einer Auftaktveranstaltung in Bochum startet am Sonntag der „NRW-Appell für ein AfD-Verbot“. Fast 90 Organisationen aus ganz NRW unterstützen nach Angaben der Initiatoren die Forderung an Landtag und Landesregierung, sich im Bundesrat für einen AfD-Verbotsantrag an das Bundesverfassungsgericht einzusetzen. Dazu zählen unter anderem die Landesverbände des Bundes der katholischen Jugend (BDKJ), der Linken, der Jusos und der Grünen Jugend sowie der ver.di Landesbezirk.
Im politischen Kampf gegen Rassismus und gegen das menschenfeindliche Programm der AfD sei das Verbotsverfahren ein wichtiger Baustein zur Verteidigung von Demokratie und gegen autoritäre Entwicklungen, so die Initiatoren des Appells. Dabei müsse NRW als bevölkerungs- und wirtschaftsstarkes multikulturelles Bundesland vorangehen.
„Das völkische Menschenbild der AfD verletzt die Menschenwürde“, heißt es in dem Appell. Die Partei wolle Frauenrechte zurückdrehen, queere Menschen diskriminieren, Inklusion verhindern und politische Gegner mundtot machen. Durch gezielte Herabsetzung demokratischer Institutionen greife sie Demokratie und Rechtsstaat an. Zudem gebe es enge Verbindungen der AfD zu rechtsextremen Gruppen.
Zu den rund 70 prominenten Erstunterzeichnern des Appells gehören zudem die Comedians Hape Kerkeling und Hennes Bender, der Schauspieler Peter Lohmeyer, der Kabarettist Jochen Malmsheimer, der Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jaques Tilly, der Verfassungsrechtler Stefan Huster sowie der Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus an der Hochschule Düsseldorf, Fabian Virchow.