Netzwerk Asyl: Räumung von Kirchenasyl gestoppt

MÜNSTER/AHAUS – Eine geplante Räumung eines Kirchenasyls in Ahaus ist nach Angaben des ökumenischen Netzwerks „Asyl in der Kirche in NRW“ in der vergangenen Woche gestoppt worden. Nachdem die Pfarrerin auf den besonderen Schutz des Kirchenasyls verwiesen habe, den die Behörden respektieren sollten, hätten die Mitarbeiter des Ordnungsamts der Kreisverwaltung Borken das Kirchengelände wieder verlassen, erklärte das Netzwerk in Münster. Die freikirchliche Gemeinde in Ahaus gewähre einem 19-jährigen Mann aus Nigeria wegen schwerwiegender Härtefallgründe seit Anfang des Monats Kirchenasyl.
Das Kirchenasyl sei der Ausländerbehörde schriftlich mitgeteilt worden, erklärte das Netzwerk. Gemäß einer im Jahr 2015 zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geschlossenen Übereinkunft sei ein Dossier beim Bamf eingereicht und um wohlwollende Prüfung gebeten worden. Eine Entscheidung des Bamf über das Dossier liege noch nicht vor. Die Ausländerbehörde habe zwei Tage vor der versuchten Räumung angekündigt, den Mann aus Nigeria entsprechend der Dublin-Verordnung nach Italien zu überstellen.
Das ökumenische Netzwerk kritisierte die geplante Räumung als „nicht hinnehmbaren Angriff auf die solidarische Gastfreundschaft von Kirchengemeinden“. Das Netzwerk berät Kirchengemeinden in Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kirchenasyls. Beim Kirchenasyl werden Flüchtlinge ohne legalen Aufenthaltsstatus von Kirchengemeinden zeitlich befristet beherbergt. Ziel ist, in Härtefällen eine unmittelbar drohende Abschiebung in eine gefährliche oder sozial unzumutbare Situation zu verhindern und eine erneute Prüfung des Falles zu erreichen.
Im Saarland lehnte derweil das Landesparlament mit den Stimmen der CDU, SPD und Linken einen AfD-Antrag zur Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Saarland und der rheinischen sowie pfälzischen Kirche zum Kirchenasyl ab. epd