Nach Holocaust-Vergleich: Israel erklärt Lula für unerwünscht
Brasiliens Präsident hat mit einem Kommentar zum Nahost-Krieg heftige Reaktionen von israelischer Seite ausgelöst. Ab sofort ist er in dem Land unerwünscht.
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist in Israel offiziell zur unerwünschten Person erklärt worden. Der israelische Außenminister Israel Katz schrieb auf der Plattform X, dies gelte, „bis er sich entschuldigt und seine Worte überdenkt“. Lula hatte Israels Vorgehen im Gazastreifen mit Hitlers Verbrechen an den Juden verglichen und damit heftige Reaktionen ausgelöst.
Katz bezeichnete den Vergleich als „schwerwiegenden antisemitischen Angriff, der die Erinnerungen an die Opfer des Holocausts entweiht“. Am Montag bestellte der Minister den brasilianischen Botschafter in die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ein. Israel werde „weder verzeihen noch vergessen“, so Katz.
Die Bezeichnung „Persona non grata“, lateinisch für unerwünschte Person, beschreibt normalerweise Diplomaten, die in einem bestimmten Land nicht einreisen dürfen oder es verlassen müssen. Das „Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen“ legt fest, dass es im Ermessen eines Staates liegt, jederzeit und ohne Angabe von Gründen festzulegen, ob ein Diplomat unerwünscht ist.
Lula hatte am Sonntag am Rande eines Gipfels der Afrikanischen Union in Addis Abeba vor Journalisten gesagt, was Israel im Gazastreifen tue, sei „kein Krieg, sondern ein Völkermord“. Was dort am palästinensischen Volk geschehe, habe keinen Vergleich in der Geschichte – mit einer Ausnahme, „als Hitler beschloss, die Juden zu töten“.
Der Leiter der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Dani Dayan, bezeichnete die Aussagen als inakzeptabel und antisemitisch. Lulas Worte seien nicht nur empörend, sondern auch zutiefst hasserfüllt und ein Zeichen von Ignoranz. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kritisierte ebenfalls die Äußerungen, die „das Andenken an die sechs Millionen von den Nazis ermordeten Juden entehrt und den jüdischen Staat wie der übelste Antisemit dämonisiert“ hätten.
Lulas Presseamt erklärte derweil, dass der Präsident seit dem 7. Oktober die Terrorakte der Hamas mehrfach verurteilt habe. Diese Taten müssten bestraft werden. Lulas Pressesprecher Paulo Pimenta betonte jedoch zugleich, dass die internationale Gemeinschaft angesichts der weiteren Entwicklung ebenso wenig schweigen könne: Die Palästinenser erlebten eine regelrechte Vernichtung.
Bereits kurz nach Ausbruch des Krieges zwischen der islamitischen Terrororganisation Hamas und Israel im Oktober hatte sich Lulas Arbeiterpartei auf die Seite der Palästinenser gestellt. Israel begehe in Gaza einen Völkermord, erklärten führende Politiker der Partei. Lula stellte sich zudem hinter die von Südafrika beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingebrachte Klage, die Israel eine Verletzung der UN-Völkermordkonvention vorwirft.