Nach Europawahl: Journalisten-Verband befürchtet mehr Attacken

Nach dem Erfolg der AfD bei der Europawahl warnt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) vor zunehmender Gewalt gegen Pressevertreter. „Es steht zu befürchten, dass Pressefeinde Oberwasser bekommen und sich Übergriffe auf Medienschaffende häufen – insbesondere in den bald beginnenden Landtagswahlkämpfen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen“, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster am Montag in Berlin.

Die in Teilen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD landete bei der Europawahl am Sonntag bundesweit auf dem zweiten Platz, in den ostdeutschen Bundesländern war sie stärkste Kraft.

Der DJV forderte Medienunternehmen auf, dem 2021 gestarteten Schutzkodex für Journalistinnen und Journalisten beizutreten. „Reporter vor Ort müssen sich darauf verlassen können, dass ihr Verlag oder Sender in Konfliktsituationen hinter ihnen steht“, sagte Beuster. Medienhäuser, die sich dem Kodex anschließen, erklären sich dazu bereit, bestimmte Standards zum Schutz ihrer Mitarbeitenden umzusetzen. Darunter zählen unter anderem psychologische und juristische Unterstützung bei Gewalterfahrungen.

Mehrere Medienhäuser hatten einen Beitritt zum Schutzkodex in der Vergangenheit abgelehnt. Sie begründeten dies mit den Kosten, die mit der Umsetzung der Standards einhergingen, oder damit, bereits genug zum Schutz der Mitarbeiter zu tun.

Dem Schutzkodex verpflichtet haben sich laut DJV bisher folgende Medienunternehmen: die Deutsche Presse-Agentur (dpa), „Spiegel“, „Die Zeit“, „Zeit Online“, „Frankfurter Rundschau“, die „tageszeitung“, der „Weser-Kurier“, die Funke Mediengruppe sowie die Südwestdeutsche Medien Holding, zu der auch die „Süddeutsche Zeitung“ gehört.

Zu den Initiatoren des Kodex zählen neben dem DJV die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union in ver.di (dju), die Neuen deutschen Medienmacher, „Reporter ohne Grenzen“ und der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.