Modi zum dritten Mal als indischer Premier vereidigt
Mit seiner dritten Amtszeit als Premierminister schreibt Narendra Modi Geschichte. Nur Staatsgründer Jawaharlal Nehru war ebenfalls dreimaliger Regierungschef. Sein Urgroßenkel ist neuer Oppositionsführer.
In Indien ist Premierminister Narendra Modi für eine dritte Amtszeit vereidigt worden. Die Zeremonie am Sonntag vor dem Präsidentenpalast in Neu Delhi fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Nach dem Verlust der Mehrheit seiner hindunationalistischen “Indischen Volkspartei” (BJP) bei der Parlamentswahl wird der 73-Jährige Chef der Koalitionsregierung “Nationale Demokratische Allianz”. Nach Modi hätten die Mitglieder seines neuen Kabinetts ihren Amtseid abgelegt, berichtete das Nachrichtenportal “Times of India” in seinem Liveblog.
Bereits am Samstag wurde Rahul Gandhi von der Kongresspartei zum Oppositionsführer in der Lok Sabha, dem indischen Parlament, bestimmt. Die Position war seit 2014 vakant. Nach den beiden schweren Wahlniederlagen 2014 und 2019 gelang der Kongresspartei in diesem Jahr das politische Comeback. Rahul Gandhi (53) ist ein Spross der Nehru-Gandhi-Familie, die Indien nach der Unabhängigkeit jahrzehntelang regierte.
Sonia Gandhi, Mutter des neuen Oppositionsführers und ehemalige Vorsitzende der Kongresspartei, kündigte gegenüber indischen Medien an: “Das Parlament wird nicht länger mundtot gemacht und unterdrückt werden, wie dies in den vergangenen zehn Jahren der Fall war.”
Modis BJP regierte seit zehn Jahren alleine. Entgegen allen Prognosen konnte sie aber bei der Wahl in diesem Jahr ihre beiden überragenden Siege von 2014 und 2019 nicht wiederholen. Eine wesentliche Ursache für den Verlust der Mehrheit war die Niederlage der BJP im hinduistischen Kerngebiet Uttar Pradesh im Norden Indiens. Von 80 Parlamentssitzen des bevölkerungsreichsten indischen Bundesstaats gewann die BJP nur 33. Bei der Wahl 2019 waren es noch 60. Besonders spektakulär wirkte der Verlust des BJP-Sitzes im Wahlkreis Faisalabad. In diesem Wahlkreis liegt Ayodhya, wo Modi im Januar dieses Jahres mit großem Pomp den Rama-Tempel als Symbol für die Vormachtstellung des Hinduismus in Indien eingeweiht hatte.
Die dominierenden Koalitionsparteien sind neben der BJP die Janata Dal (United) und die “Partei des Telugu Land” (TDP). Ein Sprecher von Janata Dal sagte indischen Medien, anstelle des bisherigen autoritären Politikstils von Modi auf einen “breiteren Konsens” zu setzen. Darüber hinaus werde Janata Dal (United) als Teil der Regierungskoalition keine Kampagnen der Regierung gegen Muslime und andere Minderheiten zulassen.
Die TDP ist eine Regionalpartei in den Bundesstaaten Andhra Pradesh und Telangana. Die Telugu sind eine Untergruppe der dravidischen Völker im Süden Indiens. Religiös praktizieren die Telugu eine eigene Form des Hinduismus.