Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sogenannte Indexmieten einzudämmen, die mit der Inflation steigen. Nun wird das Vorhaben konkret.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will an die Inflationsrate gekoppelte Indexmieten stärker regulieren und noch im Dezember einen Gesetzentwurf dazu vorlegen. Das kündigte sie im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland an.
Indexmietverträge könnten für Mieter zur Kostenfalle werden, warnte die Ministerin. "Denn wenn die Verbraucherpreise steigen, steigt auch die Indexmiete entsprechend." Betroffene seien dann doppelt belastet. Eine Steigerung dürfe aber "nicht nach oben offen" sein. "Deshalb möchte ich da eine Begrenzung einführen."
Hubig verwies darauf, dass die Indexmieten nach Beginn des Ukraine-Kriegs "plötzlich durch die Decke geschossen" seien. Derlei Mietpreissprünge wolle sie in Zukunft verhindern. Zu den Details der geplanten Regelung machte Hubig indes noch keine Angaben.
