Die Beiträge für Krankenkassen und zur Pflegeversicherung steigen. Dass Handlungsbedarf besteht, sieht Kanzler Merz. Zugleich muss sich aus seiner Sicht aber auch jeder Einzelne selbst kümmern.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht bei Gesundheitsfragen wie der Vorsorge fürs Alter jeden Einzelnen in der Mitverantwortung. “Die Bevölkerung muss wissen, dass für Altersversorgung, Vorsorge für die eigene Gesundheit, Gesundheitsversorgung und Pflegebedürftigkeit im Alter auch höhere Anstrengungen von uns allen unternommen werden müssen”, betonte Merz am Freitag.
“84 Millionen Menschen in Deutschland müssen zusammen mit uns, mit der Politik, eine Entscheidung darüber treffen, wofür wir in Zukunft die verfügbaren Mittel ausgeben”, sagte Merz bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Das betreffe alle genannten Bereiche. “Das ist nicht alleine mit Geld vom Staat zu leisten”, betonte der Kanzler.
Zugleich räumte Merz ein, dass die Zeit für Reformen der Kranken- und Pflegeversicherung, wofür zwei Kommissionen Vorschläge erarbeiten sollen, knapp sei. “Die Demografie wartet nicht, sie ist da”, so der Kanzler. Die Probleme müssten schneller gelöst werden, als derzeit angedacht.
Eine gesetzliche Krankenversicherung für alle, lehnt Merz indes ab: “Zu glauben, dass die einfache Lösung darin besteht, mal eben die Zahl der Beitragszahler zu erhöhen, ist ein gewaltiger Irrtum.” Teile der Versicherung nicht mehr zu erlauben, löse kein Problem. Die Privatversicherten leisteten einen weit überproportionalen Beitrag für das System.