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Lies plädiert für Stärkung des Katastrophenschutzes

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Katastrophen- und Zivilschutz im Land zu stärken. „Angesichts zunehmender Wetterextreme, hybrider Bedrohungen und Attacken auf Infrastruktur wird ein leistungsfähiger und bedarfsgerechter Katastrophen- und Zivilschutz immer wichtiger“, sagte Lies am Sonnabend in Hannover bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Niedersachsen. „Das ist mir auch ein persönliches Anliegen.“

Die rot-grüne Landesregierung setze sich beim Bund nachdrücklich dafür ein, die Ausstattung für den Zivil- und Katastrophenschutz zu verbessern, sagte Lies laut einer Mittelung des DRK. „Wir reden dabei über moderne Transportwagen, Feldküchen, strategische Trinkwasser- und Kraftstoffversorgung und von vielem mehr.“ Der Bund müsse hier seiner Verantwortung gerecht werden und deutlich mehr investieren.

Auch der Vorsitzende des Roten Kreuzes in Niedersachsen, Hans Hartmann, mahnte einen stärkeren Bevölkerungsschutz an. „Krisen kommen nicht mehr selten, sie kommen regelmäßig“, sagte er. Geopolitische Spannungen, die Auswirkungen des Ukraine-Krieges, die Terrorgefahr, Klimaextreme mit Starkregen oder Hitzeperioden sowie die Erfahrungen aus Pandemien zeigten, „wie verletzlich unsere Gesellschaft ist“. Die Finanzierung der entsprechenden Aufgaben werde allerdings weniger.

Der Generalsekretär des DRK-Bundesverbandes, Christian Reuter, wandte sich gegen „jahrelange Nullrunden“ bei der Finanzierung der sozialen Infrastruktur. Angesichts von Kostensteigerungen handele es sich dabei faktisch um Kürzungen: „Damit muss Schluss sein, denn die sozialen Angebote sind das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts.“ Mit rund 27.000 Beschäftigten und mehr als 20.000 Ehrenamtlichen gehört das Rote Kreuz zu den großen Wohlfahrtsverbänden in Niedersachsen.