Die Lebenshilfe in Niedersachsen hat an die Landesregierung appelliert, die Zukunft von Tagesbildungsstätten für junge Menschen mit einer geistigen Behinderung zu sichern. „Tagesbildungsstätten leisten jeden Tag wertvolle Arbeit für 3.000 Kinder und Jugendliche in Niedersachsen“, sagte der Landesvorsitzende Erwin Drefs am Sonnabend in Hannover bei der Mitgliederversammlung des Verbandes. Die Lebenshilfe wolle die Bildungsstätten weiterentwickeln, benötige dafür aber geeignete Rahmenbedingungen.
2027 drohe vielen Tagesbildungsstätten in ihrer gegenwärtigen Form das Aus, erläuterte der Verband. Eine alleinige Finanzierung über die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, wie sie gegenwärtig erfolge, sei durch das Bundessozialgericht als rechtswidrig beurteilt worden. Tagesbildungsstätten erfüllten auch einen schulischen Bildungsauftrag, doch sie seien im Sinne des Schulgesetzes nicht als Schulen eingestuft.
Die Städte und Landkreise wollen nach einer Mitteilung der Lebenshilfe die Finanzierung nicht dauerhaft fortführen, wenn keine rechtssichere Lösung gefunden wird. Aktuell gebe es große Unsicherheiten bei den betroffenen Familien, Fachkräften und Bildungsstätten. Am 18. November um 11 Uhr will die Lebenshilfe gemeinsam mit anderen Verbänden vor dem Landtag in Hannover für den Erhalt der Tagesbildungsstätten demonstrieren.
