Land erhält fast 92 Millionen Euro ausgezahlter Corona-Hilfen zurück

Rheinland-pfälzische Unternehmen haben dem Land bislang zu viel ausgezahlte Corona-Wirtschaftshilfen im Umfang von knapp 92 Millionen Euro zurückerstattet. Bei Rückforderungen seien in Rheinland-Pfalz die gleichen Regeln angewandt worden wie bundesweit, teilte Wirtschaftsministerium Daniela Schmitt (FDP) auf eine kleine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hin mit. Insgesamt hatten Unternehmen und Selbstständige während der Corona-Krise über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) rund drei Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen erhalten, um die teils dramatischen Folgen der Pandemie abzumildern.

Die kurzfristige Vergabe der Mittel erfolgte auf Grundlage einer Prognose zur Umsatzentwicklung, war aber an einen nachträglichen Abgleich zwischen vorausgesagten Umsatzeinbußen und der tatsächlichen Entwicklung geknüpft. Eine finale Schlussabrechnung sei von vornherein vorgesehen und haushaltsrechtlich geboten gewesen. Die Gefahr, dass sich Rückzahlungen der Corona-Hilfen geschäftsbedrohend für ein Unternehmen auswirken, hält das Mainzer Ministerium für überschaubar. So könne auf Antrag die reguläre sechsmonatige Frist zur Zahlung auf bis zu drei Jahre ausgedehnt werden.