Konfliktforscher: Krawalle in Leipzig bleiben nicht ohne Folgen
„Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wird wohl noch ein Thema bleiben – nicht nur in Leipzig“, davon sind zwei Konfliktforscher der Universität Leipzig überzeugt.
Die Konfliktforscher Nele Hellweg und Andre Schmidt erwarten Nachwirkungen der „Tag X“-Krawalle vom vergangenen Wochenende für die Leipziger Stadtgesellschaft. Das legten Erkenntnisse aus ihren Forschungen nahe, sagte Schmidt vom Else-Frenkel-Brunswik-Institut der Universität Leipzig der Leipziger Volkszeitung. In Leipzig seien sicherheitspolitische Erwägungen über demokratiepolitische gestellt worden.
Nach dem Urteil vergangene Woche gegen Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten hatte die linke Szene bundesweit zu einem „Tag X“ in Leipzig mobilisiert. Dabei kam es zu schweren Krawallen linksradikaler Gruppen. Zehn Personen befinden sich in Untersuchungshaft.
Eingeschränkte Versammlungsfreiheit sei ein Problem
Schmidts Institutskollegin Hellweg sagte, dass es trotz Ausschreitungen am Wochenende zu keiner Eskalation der Gewalt gekommen sei, liege auch an der geringen Mobilisierung der Zivilgesellschaft. Einerseits sei der Tag der Urteilsverkündung gegen Lina E. lange unklar geblieben, anderseits sei die geplante Demonstration relativ kurzfristig verboten worden. Es habe hauptsächlich eine Mobilisierung der autonomen Szene stattgefunden.
„Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wird wohl noch ein Thema bleiben – nicht nur in Leipzig“, sagte Hellweg. Es habe am Wochenende „praktisch keine Möglichkeit“ gegeben, den Protest auf die Straße zu tragen und sich politisch zu äußern.