Knobloch zu Brandenburg-Wahl: Erleichterung, aber keine Euphorie

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg mit Erleichterung aufgenommen. „Dass eine demokratische Kraft den befürchteten Wahlsieg der AfD in letzter Minute noch verhindert hat, macht mir Hoffnung für die Widerstandsfähigkeit der gesellschaftlichen und politischen Mitte – weit über Brandenburg hinaus“, erklärte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern am Sonntagabend. Es gebe deshalb zwar „Grund zur Erleichterung, aber nicht für Euphorie“, betonte sie.

Neben den Ergebnissen der einzelnen Parteien zeige auch die gestiegene Wahlbeteiligung, dass nicht nur Extremisten mobilisieren könnten. Viele Menschen hätten den Weg an die Urnen gefunden, um gegen eine rechtsextreme Präsenz in ihrem Landtag zu stimmen, erklärte Knobloch: „Dafür zolle ich Ihnen Respekt.“ Der Sieg der politischen Mitte über die Ränder sei aber nicht zum ersten Mal knapp ausgefallen. Die Gefahr rechtsextremer Wahlsiege bleibe bestehen, dies hinterlasse innerhalb der jüdischen Gemeinschaft seine Spuren: Niemand könne schließlich sagen, ob der Damm „nicht beim nächsten Mal doch bricht“.

Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis hat die SPD die Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag knapp für sich entschieden. Sie wurde mit 30,9 Prozent (plus 4,7 Prozentpunkte) stärkste Kraft vor der AfD mit 29,3 Prozent (plus 5,7). Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schaffte es mit 13,5 Prozent aus dem Stand als drittstärkste Kraft in den Landtag, die kleinste Fraktion wird die CDU mit 12,1 Prozent (minus 3,5 Prozent) sein. Nicht mehr im Landtag vertreten sind die Grünen, die Freien Wähler und die Linke.