Kirche sieht neue Einheitsregierung in Südafrika optimistisch

Südafrika wagt erstmals seit dem Ende der Apartheid ein Politikexperiment: die Bildung einer nationalen Einheitsregierung. Ein Vertreter der katholischen Bischöfe ist zunächst einmal zuversichtlich.

Ein Vertreter der katholischen Südafrikanischen Bischofskonferenz SACBC hat die neue Einheitsregierung als “unvergleichliche historische Chance” für das Land begrüßt. “Es ist eine Gelegenheit, Rechenschaft und Regierungsführung anders zu gestalten”, sagte Parlamentspfarrer Peter-John Pearson in Kapstadt am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Am Sonntagabend hatte Staatspräsident Cyril Ramaphosa in einer Fernsehansprache sein neues Kabinett bekanntgegeben. Ende Mai hatte der Afrikanische Nationalkongress (ANC) eine historische Wahlschlappe erlitten: Die Mandela-Partei war erstmals seit Ende der Apartheid 1994 unter die 50-Prozent-Marke gerutscht und musste in den vergangenen Wochen eine “nationale Einheitsregierung” bilden. “Die Wähler haben nach so viel Versagen, Schwierigkeiten und unerfüllten Versprechungen deutlich gemacht, dass sie nicht länger eine einzige Partei wollen, um Südafrika voranzubringen”, so Pearson. Neben ANC-Politikern setzt sich das neue Kabinett aus Vertretern sechs weiterer Parteien zusammen.

Enttäuscht zeigt sich der Direktor des bischöflichen Parlamentsbüros CPLO aber über politisches “Recycling”: Ramaphosa habe einige Politveteranen in die Regierung aufgenommen, “die sich bereits in die Rente hätten verabschieden sollen”. Eine Prognose über die Arbeit dieser besonderen Koalition ist laut Pearson schwierig. Positiv sei jedenfalls die gegenseitige Kontrolle durch die früheren Gegner: “Dinge, die in der Vergangenheit unter den Tischen fielen, die zu Korruption und zu schwindendem Vertrauen in die Regierung führten, können nun durch die Präsenz von anderen Parteien in Grenzen gehalten werden.”