Keine finanziellen Anreize für Ukraine-Rückkehrer geplant

Wie können Ukraine-Flüchtlinge bei einer Rückkehr in ihre Heimat unterstützt werden? Darüber soll in den kommenden Monaten gesprochen werden. Eine Möglichkeit schließt das Entwicklungsministerium aber bereits aus.

Das Entwicklungsministerium plant derzeit keine direkten Zahlungen an potenzielle Rückkehrer in die Ukraine. Das stellte eine Sprecherin des Hauses am Freitag in Berlin auf Nachfrage vor Journalisten klar. Hintergrund war ein am Mittwoch veröffentlichtes Interview mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Die Ministerin habe über Perspektiven für Menschen gesprochen, die sich in der Ukraine für den Wiederaufbau engagieren wollten, so die Sprecherin. Dazu müssten in dem Land Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Geflüchtete, die zurückkehrten, gut wieder in den Arbeitsmarkt einsteigen könnten.

Dies betreffe aber nicht nur Rückkehrer aus dem Ausland, sondern umfasse auch Binnenvertriebene im Land, die einen beruflichen Neustart anstrebten, erklärte die Sprecherin.

Schulze hatte in dem Interview des “Tagesspiegels” von Überlegungen gesprochen, “wie wir die Menschen bei ihrem Neuanfang in der Ukraine unterstützen könnten”. Dazu seien “auch Modelle der sogenannten zirkulären Migration, also einer zeitweisen Rückkehr” denkbar. Mit diesem Thema werde sich eine Fachkräfte-Allianz befassen, die bei einer im Juni in Berlin geplanten Wiederaufbaukonferenz aus der Taufe gehoben werden solle. Aspekte sind etwa die Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen von Rückkehrern und Ausbildungsprogramme vor Ort.

In Deutschland leben als Folge des russischen Angriffskriegs mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine.