KEF-Chef verteidigt Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Martin Detzel, hat die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrages verteidigt. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ aus Halle (Freitag) berichtete, sieht der Chef der Rundfunkkommission keine Möglichkeit mehr, die Erhöhung zu verhindern.

Bei einer Anhörung im Magdeburger Landtag habe Detzel gesagt, die Politik habe es versäumt, rechtzeitig Sparbeschlüsse auf den Weg zu bringen. Daher habe er die Politik vor einer Blockade der Beitragserhöhung gewarnt. Bereits 2021 hatte der Landtag von Sachsen-Anhalt seine Zustimmung zu einem höheren Rundfunkbeitrag verweigert, war damit aber vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Auch derzeit zeichnet sich im Landesparlament eine Mehrheit gegen die Beitragserhöhung ab.

Die KEF hatte vergangene Woche empfohlen, den Beitrag ab Januar 2025 um 58 Cent auf 18,94 Euro anzuheben. Detzel sagte laut „Mitteldeutscher Zeitung“, er halte diesen Anstieg für moderat, weil er unterhalb der Inflationsrate liege. Forderungen aus der Politik, noch bis Jahresende kurzfristig Sparmaßnahmen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern zu beschließen, habe die KEF zurückgewiesen. Dies sei in einem so kurzen Zeitraum unrealistisch.