Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist laut dem Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) Martin Detzel inflationsbereinigt günstiger geworden. Warum scheren die Länder also aus?
Bei der Debatte um den Rundfunkbeitrag geht der Vorsitzende der Finanzkommission KEF, der Wirtschaftsprofessor Martin Detzel, hart mit der Politik ins Gericht. Im Interview mit dem KNA-Mediendienst sagte Detzel, die von den Medienpolitikern der Länder angemahnte “Beitragsstabilität” werde in Deutschland sogar “übererfüllt”.
Das liege daran, dass “die Kaufkraft in realen Zahlen schneller gewachsen ist als der Beitrag”, erklärte Detzel. So habe bereits 2009 die damalige Rundfunkgebühr mit 17,98 Euro im Monat nur knapp unter dem Betrag von 18,94 Euro gelegen, auf den der Rundfunkbeitrag nach Empfehlung der KEF zum 1. Januar 2025 steigen soll. Damit gehöre der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu den wenigen Bereichen, die inflationsbereinigt in Deutschland sogar günstiger geworden seien, sagte Detzel.
Die Länder hätten außerdem “von Anfang an positiver kommunizieren können”, so Detzel. Schließlich hätten sie die unabhängigen Experten der KEF selbst eingesetzt und beauftragt. “Der Clou dabei ist doch: Diese Experten sind jeweils von allen 16 Ministerpräsidenten gleichermaßen berufen. Vertrauen in das Verfahren und die Experten hätte sicher geholfen, sich auch dem Ergebnis der KEF anzuschließen”, meinte Detzel. Die KEF hatte im Februar empfohlen, den Rundfunkbeitrag von heute 18,36 im Monat für die nächste sogenannte Beitragsperiode von 2025 bis 2028 um 58 Cent zu erhöhen.
Hoffnungen, über das jetzt von den Ländern beauftragte KEF-Sondergutachten zu Einsparmöglichkeiten bei der Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio diese Beitragsempfehlung auszusetzen, erteilte der KEF-Vorsitzende eine Absage. Der Sonderbericht könne kein Ersatz für das reguläre Beitragsverfahren sein, sagte Detzel: “Schon die Fragestellung der Länder erlaubt es nicht, das direkt mit den 58 Cent, die jetzt zur Diskussion stehen, zu verrechnen.”
Die KEF besteht aus 16 unabhängigen Experten, zumeist aus der Wirtschaftswissenschaft und von Rechnungshöfen. Jedes Bundesland besetzt eine KEF-Position. Die Empfehlungen der Kommission sind für die Politik bindend.