Kabinett plant neues Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz NRW

Die Einrichtung eines neuen Landesamts für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) soll demnächst auf den parlamentarischen Weg gebracht werden. Nach Abschluss der Verbändeanhörung habe das Landeskabinett beschlossen, den Gesetzentwurf zur Umsetzung der neuen Strukturen in den Landtag einzubringen, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag in Düsseldorf mit.

Aus zwei Institutionen – dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) sowie dem Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung (LIA) – soll eine zentrale Einrichtung entstehen, in der Aufgaben und Fachkompetenzen gebündelt werden. Seinen Sitz soll die neue Landesoberbehörde in Bochum haben.

„Die Schaffung des LfGA NRW ist eine der Konsequenzen, die wir aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie ziehen“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Um den Öffentlichen Gesundheitsdienst und den staatlichen Arbeitsschutz zu stärken, wolle man beides unter einem Dach vereinen. „Das schafft Synergien, reduziert Bürokratie und Abstimmungsaufwände und beschleunigt Arbeitsabläufe“, erklärte Laumann.

Neben der Einrichtung des neuen Landesamts sieht der Gesetzentwurf zudem eine Aktualisierung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst vor. Demnach soll das Landesamt künftig die Aufsicht der 53 unteren Gesundheitsbehörden zentral wahrnehmen. Vor allem in Krisenfällen soll so ein schnelles und abgestimmtes Handeln in allen für die Gesundheit der Bevölkerung wichtigen Aufgabenbereichen gesichert werden.