„Jede sechste Abschiebung in Hamburg problematisch“
Auch Menschen mit schwersten Erkrankungen seien betroffen, so das Projekt Abschiebungsbeobachtung. Das passiere mit „fliegenden Intensiv-Stationen“.
Hamburg. Bei Abschiebungen am Hamburger Flughafen ist es von März 2019 bis Februar 2020 erneut zu besonderen Härten und Problemen für Betroffene gekommen. Das geht aus dem Jahresbericht des Projektes Abschiebungsbeobachtung hervor, den das Diakonische Werk Hamburg veröffentlicht hat. Von den 124 beobachteten Abschiebungen wurden 20 (16 Prozent) als besonders problematisch eingestuft. Die „Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen“ ist ein Projekt des Diakonischen Werkes Hamburg und wird finanziert durch die Behörde für Inneres und Sport in Hamburg.
Die dem Flughafen-Forum angezeigten Probleme betrafen laut Bericht die starke psychische Belastung von Kindern, wenn sie zum Beispiel Zeugen von Zwangsmaßnahmen wurden oder wenn Familien getrennt werden. Benannt wurden auch die unterschiedliche Bewertung der Reisefähigkeit von Kranken durch verschiedene Behörden sowie der Einsatz fliegender Intensivstationen zur Abschiebung Schwerstkranker. Problematisch sei überdies die mangelnde Kooperation und Informationsverweigerung einiger Behörden, die im Flughafen-Forum nicht vertreten sind.
Umdenken gefordert
„Wir müssen leider feststellen, dass Hamburg nach wie vor Menschen mit schwersten Erkrankungen abschiebt“, sagte Dirk Hauer, Fachbereichsleiter Migration und Existenzsicherung der Diakonie Hamburg. Dies geschehe nach seinem Kenntnisstand mit Medical-Charter-Flugzeugen, also „fliegenden Intensivstationen“. So etwas sei bisher nur in Hamburg beobachtet worden, sagte Hauer.
In hohem Maße problematisch ist aus Sicht des Diakonie-Experten auch die Abschiebung von Kindern und das Auseinanderreißen von Familien. Damit treffe die Abschiebepolitik vor allem diejenigen, die besonders verletzlich und isoliert sind. „Politik und Verwaltung müssen hier umdenken“, forderte Hauer. Eine gute Flüchtlingspolitik bemesse sich nicht an der Zahl der Abschiebungen.
Gute Zusammenarbeit
Nach den Worten von Forums-Moderator Hans-Peter Strenge, Ex-Staatsrat der Hamburger Justizbehörde, konnten die aufgezeigten Probleme mit den beteiligten Vertretern der Bundespolizei, der Landesministerien und der Ausländerbehörden im Forum „stets offen besprochen werden“. Zu dieser „konstruktiven“ Debattenkultur zwischen Behördenvertretern und Flüchtlingsorganisationen habe auch „die profunde Berichterstattung durch den Abschiebungsbeobachter Felix Wieneke“ beigetragen, sagte er. (epd)