Was Israel in Gaza betreibt, ist Genozid: Zu dieser Schlussfolgerung kommen die israelischen Menschenrechtsorganisationen B’Tselem und Ärzte für Menschenrechte Israel. Der Welt geben sie eine Mitschuld.
Zwei israelische Menschenrechtsgruppen äußern massive Vorwürfe gegen Israels im Gazastreifen. “Israel begeht Völkermord”, sagten B’Tselem und Ärzte für Menschenrechte Israel (Physicians for Human Rights Israel, PHRI) am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem. Beide Organisationen stellten dort Berichte zu Israels Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung von Gaza vor.
Es sei wichtig, die Dinge beim Namen zu nennen, mahnte Sarit Michaeli von B’Tselem. Beide Berichte basierten auf gründlichen und unabhängigen Recherchen und kämen “zu einem einzigen Schluss: Israel begeht in Gaza Völkermord”. Dabei sei Genozid “in seinem Kern ein Angriff auf die Menschheit selbst und zwingt uns daher zu der Frage: Was bedeutet es, Mensch zu sein?”, so B’Tselem-Direktorin Yuli Novak. Die Antwort darauf müsse in Taten bestehen.
PHRI beklagte in seiner “Gesundheitsanalyse des Gaza-Genozids” eine “gezielte und systematische Zerstörung von Gazas Gesundheits- und lebenserhaltenden Systeme durch gezielte Angriffe auf Krankenhäuser, Behinderung medizinischer Hilfe und Evakuierungen und dem Töten und der Festnahme von Gesundheitspersonal”.
Die Organisation kommt zu dem Schluss, “dass diese Taten nicht zufällig im Rahmen eines Krieges begangen werden, sondern Teil einer gezielten Politik gegen die palästinensische Bevölkerung als Gruppe” seien. “Als Menschen, die an die Unantastbarkeit des Lebens glauben, sind wir verpflichtet, die Wahrheit zu sagen: Dies ist Völkermord, und wir müssen ihn bekämpfen”, sagte PRHI-Geschäftsführer Guy Schalev.
Auch B’Tselem sieht den Tatbestand Völkermord erfüllt. Die Organisation verweist auf den Kontext anhaltender israelischer Besatzung, eines institutionalisierten Einsatzes von Gewalt gegen Palästinenser bei Straffreiheit für die Täter sowie “institutionalisierten Mechanismen der Entmenschlichung” der Palästinenser.
Vor diesem Hintergrund sei der grausame Angriff der Hamas von Oktober 2023, der bei Israelis ein Gefühl existenzieller Bedrohung enormen Ausmaßes bewirkt habe, der Auslöser für den genozidalen Angriff Israels. Die Menschenrechtsorganisation warnt davor, die Gewalt in Gaza losgelöst von der eskalierenden Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland einschließlich Ostjerusalems zu betrachten. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass der Genozid auch auf andere Gebiete ausgedehnt werden könnte.
Die Hauptverantwortung für das Geschehen im Gazastreifen liege bei der israelischen Regierung, hieß es weiter. Gleichwohl mache sich die internationale Gemeinschaft durch aktive Unterstützung oder durch Untätigkeit mitschuldig, so B’Tselem und PHRI. Es müssten alle rechtlich verfügbaren Mittel eingesetzt werden, um den Völkermord zu stoppen.